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Allgemeine Nutzungsbedingungen (unter A.) und Verbraucherinformationen (unter B.)

Zuletzt aktualisiert: Oktober 2024

Präambel


Das Team Rheuma (nachfolgend "Austauschplattform/PWA" genannt) ist ein soziales Netzwerk für Rheumabetroffene und Angehörige, das von der Deutschen Rheuma-Liga Bundesverband e.V., Welschnonnenstraße 7, 53111 in Bonn bereitgestellt wird, über das du dich ordnungsgemäß anmelden kannst, um mit anderen Teilnehmern in Kontakt zu treten und zu kommunizieren. Du kannst ein individuelles persönliches Profil erstellen, auf der Austauschplattform/PWA verfügbare Inhalte abrufen und die weiteren, auf der Austauschplattform PWA jeweils aktuell zur Verfügung stehenden unentgeltlichen Dienste im Rahmen der jeweiligen Verfügbarkeit nutzen. Wir bitten dich, als Nutzer der Austauschplattform/PWA, die Nutzungsbedingungen sorgfältig durchzulesen.  Die Plattform kann nur genutzt werden, wenn diese Bedingungen ausdrücklich akzeptiert werden.

Kontaktdaten

Solltest du Fragen bezüglich der Austauschplattform/PWA haben, kannst du die Deutsche Rheuma-Liga Bundesverband e.V. unter folgenden Kontaktdaten erreichen:

Deutsche Rheuma Liga Bundesverband e.V.
Geschäftsführerin: Ursula Faubel
Welschnonnenstraße 7
53111 Bonn

Gemeinnütziger Verein, eingetragen im Vereinsregister Amtsgericht Bonn, Registernummer 20 VR 4908

Umsatzsteueridentifikationsnummer: DE 122 27 63 24

A.

1 Geltungsbereich und Vertragsgegenstand

1.1 Die nachfolgenden Bestimmungen sind für die Nutzung der Austauschplattform/PWA bindend und müssen von allen Nutzern akzeptiert werden. Es ist von großer Bedeutung, dass du als Nutzer diese Bestimmungen akzeptierst.

1.2 Mit deinem Einverständnis versicherst du der Deutschen Rheuma-Liga Bundesverband e.V., dass du keine Gruppen, Kontaktanfragen, Beiträge, Chats und Kommentare erstellen wirst, die gegen die Nutzungsbedingungen verstoßen.

1.3 Gegenstand dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen ist die eingeschränkte Nutzungsmöglichkeit der Austauschplattform/PWA nach Maßgabe der nachfolgenden Bestimmungen.

1.4 Folgende Dienste sind innerhalb der Austauschplattform/PWA verfügbar:

  • Registrieren
  • Einloggen/Abmelden
  • Gruppen
  • (Mit-)Gruppengründer
  • Gruppeneinladungen
  • Gruppenbeiträge
  • Kommentare
  • Bilder
  • Vertraulichkeitsstufen
  • Chat
  • Kontaktvorschläge
  • Gruppenvorschläge
  • Profile
  • Kontoeinstellungen
  • Kontaktanfragen
  • Suchfunktion
  • Mitgliedsverifizierung
  • Mitgliedsvorteile
  • Meldefunktion
  • Kontakt- und Feedbackformular
  • Informationen, Anleitungen, Neuigkeiten
  • Nutzungsbedingungen
  • Datenschutzbestimmungen
  • FAQs
  • Netiquette
  • Angaben zur Barrierefreiheit
  • Impressum

1.5 Die Deutsche Rheuma-Liga Bundesverband e.V. stellt dir die Austauschplattform/PWA kostenlos ausschließlich für eigene Zwecke zur Verfügung. Davon ausgenommen sind deine eventuellen Kommunikationskosten zum Aufruf der Plattform (z.B. Kosten des Internetzugangs etc.).

1.6 Für die Nutzung der Austauschplattform/PWA musst du das 16. Lebensjahr vollendet haben.

1.7 Für die Nutzung der Austauschplattform/PWA bedarf es einer erfolgreichen Registrierung als Nutzer. Es besteht kein Anspruch auf Registrierung. Der Deutsche Rheuma-Liga Bundesverband e.V. kann im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten Registrierungsanträge zurückweisen.

1.8 Der Deutsche Rheuma-Liga Bundesverband e.V. sichert keine bestimmten Verfügbarkeiten der Austauschplattform/PWA zu.

2 Vertragsschluss, Vertragslaufzeit, Kündigung und Benutzerkonto

2.1 Der Nutzungsvertrag kommt zustande, indem der Nutzer seinen Registrierungsantrag erfolgreich absendet und der Deutsche Rheuma-Liga Bundesverband e.V. diesen annimmt durch Freischaltung des Benutzerkontos.

2.2 Folgende Angaben von dir sind verpflichtend:

  • E-Mail-Adresse
  • Mobilfunkrufnummer

2.3 Der Nutzungsvertrag läuft auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Seiten jederzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist gekündigt werden, ohne dass es eines Grundes bedarf.

2.4 Im Falle einer Kündigung hast du keinen Zugriff mehr auf dein Profil und auf hochgeladene Inhalte.

2.5 Die Registrierung ist nur mit einem fiktiven Benutzernamen erlaubt und nicht mit dem echten Namen. Die Registrierung mit dem Namen eines Unternehmens, Vereins oder einer Organisation ist zudem nicht erlaubt. Des Weiteren wird für die Sicherheit der Nutzer eine Zwei-Faktor-Authentifikation via SMS abgefragt.

2.6 Du hast als Nutzer der Austauschplattform/PWA die Möglichkeit, dein Konto zu löschen, indem du einen Löschantrag sendest. Dieser Antrag auf Löschung stellt gleichzeitig eine Kündigung des Nutzungsvertrags dar. Sobald du den Antrag abgeschickt hast, wird dein Konto schnellstmöglich gelöscht. Mit Wirksamwerden der Kündigung kannst du deinen Zugang nicht mehr nutzen. Die Deutsche Rheuma-Liga Bundesverband e.V. ist berechtigt, innerhalb von 14 Kalendertagen nach Wirksamwerden der Kündigung und nach Ablauf etwaiger gesetzlicher Vorhaltungsfristen sämtliche im Rahmen deiner Teilnahme entstandenen Daten unwiederbringlich zu löschen.

3 Mitwirkungspflichten des Nutzers

3.1 Es ist deine Pflicht, genaue und wahrheitsgemäße Angaben zu deiner Person zu machen, falls diese vom Dienst angefordert werden. Du bist auch dazu verpflichtet, deine Angaben regelmäßig zu überprüfen, um sicherzustellen, dass sie korrekt sind. Du bist dazu verpflichtet, deine Daten (insbesondere Deine E-Mail-Adresse und Mobilfunknummer) aktuell zu halten. Tritt während der Dauer deiner Teilnahme eine Änderung der angegebenen Daten ein, so hast du die Angaben unverzüglich auf der Austauschplattform/PWA zu korrigieren.

3.2 Du bist als Nutzer verpflichtet, mit deinen Logindaten (Benutzername und Passwort) sorgfältig umzugehen. Dazu gehört, diese keinen Dritten mitzuteilen und/oder Dritten den Zugang zu deinem Profil zu ermöglichen. Du musst deine Logindaten vertraulich behandeln und geeignete Maßnahmen ergreifen, damit deine Logindaten geheim bleiben und sicher aufbewahrt werden.

3.3 Wenn du dein Passwort vergessen hast, kannst du eine Zurücksetzung deines Passworts beantragen.

3.4 Du versicherst, die Austauschplattform/PWA nur im Rahmen der geltenden Gesetze und dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen zu nutzen. Insbesondere auf die Verbotenen Aktivitäten in Ziffer 16 wird besonders hingewiesen.

3.5 Du verpflichtest dich, die allgemeinen Regeln der Kommunikation und des gegenseitigen Respekts zu beachten. Es ist nicht gestattet, beleidigende, abwertende, obszöne, anstößige, verleumderische oder Inhalte, die geistige Eigentumsrechte Dritter verletzen, zu verbreiten oder zu veröffentlichen.

3.6 Zum Schutz Deiner Allgemeinen Persönlichkeitsrechte wird dir empfohlen, keine personenbezogenen Daten in Gruppen und Chats zu veröffentlichen, die Rückschlüsse auf deine Person ermöglichen.

3.7 Wenn du vermutest, dass ein Dritter Kenntnis von deinem Passwort erlangt hat oder das Passwort unautorisiert genutzt wird oder dies wahrscheinlich ist, informiere bitte umgehend die Deutsche Rheuma-Liga Bundesverband e.V.. Es liegt in deiner Verantwortung sicherzustellen, dass deine Angaben bei der Deutschen Rheuma-Liga Bundesverband e.V. korrekt und vollständig vorliegen.

4 Zugangssperren, vertragswidrige Nutzung

4.1 Der Deutsche Rheuma-Liga Bundesverband e.V. kann deinen Zugang zur Austauschplattform/PWA vorübergehend oder dauerhaft sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte vorliegen, dass du gegen diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen und/oder geltendes Recht verstößt bzw. verstoßen hast, oder wenn der Deutsche Rheuma-Liga Bundesverband e.V. ein sonstiges berechtigtes Interesse an der Sperrung hat. Bei der Entscheidung über eine Sperrung wird der Deutsche Rheuma-Liga Bundesverband e.V. deine berechtigten Interessen angemessen berücksichtigen.

4.2 Die Deutsche Rheuma-Liga Bundesverband e.V. behält sich das Recht vor, das Einstellen von Inhalten abzulehnen und/oder bereits von Dir eingestellte Inhalte ohne vorherige Ankündigung zu bearbeiten, zu sperren oder zu entfernen, sofern dein Einstellen der Inhalte oder die Inhalte selbst gegen diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen und/oder geltendes Recht verstoßen haben oder konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass es zu einem schwerwiegenden Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen kommen wird. Der Deutsche Rheuma-Liga Bundesverband e.V. wird hierbei jedoch auf deine berechtigten Interessen Rücksicht nehmen und das mildeste Mittel zur Abwehr des Verstoßes wählen.

5 Elektronische Kommunikation

5.1 Falls Du einen Dienst von der Austauschplattform/PWA nutzt oder E-Mails und andere Mitteilungen von Deinem Computer oder mobilen Gerät an die Deutsche Rheuma-Liga Bundesverband e.V. sendest, erfolgt die Kommunikation elektronisch. Die Deutsche Rheuma-Liga Bundesverband e.V. wird mit Dir unverschlüsselt per E-Mail oder Chat kommunizieren. Aus vertraglichen Gründen stimmst Du zu, elektronische Kommunikation vom der Deutschen Rheuma-Liga Bundesverband e.V. zu erhalten und dass alle Zustimmungen, Benachrichtigungen, Veröffentlichungen und andere Kommunikation, die die Deutsche Rheuma-Liga Bundesverband e.V. Dir elektronisch mitteilt, sofern gesetzlich nicht anders vorgeschrieben, keine Schriftform erfordern.

6 Urheberrecht und Datenbankrechte

6.1 Der Inhalt, der in einem Dienst von der Austauschplattform/PWA enthalten ist oder durch ihn bereitgestellt wird, wie zum Beispiel Text, Grafiken, Logos, Button-Icons, Bilder, digitale Downloads und Datensammlungen, gehört entweder "Team Rheuma" oder Dritten, die Inhalte auf der Austauschplattform bereitstellen oder zuliefern. Dieser Inhalt ist durch deutsches Urheberrecht und Datenbankrecht geschützt.

6.2 Ohne die ausdrückliche schriftliche Zustimmung der Deutschen Rheuma-Liga Bundesverband e.V. ist es nicht gestattet, Teile eines Dienstes von der Austauschplattform/PWA systematisch zu extrahieren und/oder wiederzuverwenden. Insbesondere ist es untersagt, ohne die ausdrückliche schriftliche Zustimmung der Deutschen Rheuma-Liga Bundesverband e.V. Data-Mining, Roboter oder ähnliche Datensammel- und Extraktionsprogramme einzusetzen, um wesentliche Teile eines Dienstes von der Austauschplattform/PWA zur Wiederverwendung zu extrahieren, egal ob einmalig oder mehrfach. Außerdem darfst du ohne die ausdrückliche schriftliche Zustimmung von der Deutschen Rheuma-Liga Bundesverband e.V. keine eigene Datenbank erstellen und/oder veröffentlichen, die wesentlichen Teile eines Dienstes der Austauschplattform/PWA enthält.

7 Lizenz

7.1 Alle Lizenzen, die von der Austauschplattform/PWA angemeldet wurden, gelten auch für alle Dienste und sonstigen Produkte von Team Rheuma. Es ist möglich, dass die entsprechenden Lizenzen unter einem oder mehreren Lizenzen betrieben werden.

7.2 Die unbefugte Verwendung von lizenzierten Bildern innerhalb der Austauschplattform/PWA, stellt eine Verletzung der Nutzungsrechte dar und ist gemäß den geltenden gesetzlichen Bestimmungen untersagt. Als Profilbild und Gruppentitelbilder sind Logos verboten. Ausschließlich die Administratoren der Deutschen Rheuma-Liga Bundesverband e.V. dürfen bei Bedarf das Logo/Signet der Deutschen Rheuma-Liga verwenden.

7.3 Wir stellen auf dieser Austauschplattform/PWA Bilder Dritter zusammen. Soweit einzelne Bilder die Rechte Dritter verletzen oder aus anderen Gründen rechtswidrige Inhalte enthalten, ist für den Rechtsverstoß der jeweils genannte Verfasser verantwortlich. Wir prüfen alle gemeldeten Rechtsverletzungen im Rahmen unserer Verantwortung. Eine inhaltliche Verantwortung - gleich welcher Art - übernehmen wir jedoch nicht.

7.4 Du darfst in der Austauschplattform/PWA nur Bilder hochladen, für die du über die entsprechenden Rechte verfügst.

8 Dauer der Haftung als Nutzer

8.1 Du haftest als Nutzer für jede Nutzung und/oder sonstige Aktivität, die unter deinen Zugangsdaten ausgeführt wird, gemäß den gesetzlichen Bestimmungen.

9 Ansprüche aus Immaterialgüterrechten

9.1 Die Austauschplattform/PWA respektiert die Rechte am geistigen Eigentum Dritter. Wenn du der Meinung bist, dass deine Rechte am geistigen Eigentum in einer Weise verletzt wurden, die Bedenken hervorruft, nutze bitte das Verfahren zur Meldung von Rechtsverletzungen über die Meldefunktion.

9.2 Mit der ausdrücklichen Einwilligung räumst du der Deutschen Rheuma-Liga Bundesverband e.V. jeweils ein unentgeltliches und übertragbares Nutzungsrecht an den jeweiligen Inhalten ein, insbesondere:

  • zur Speicherung der Inhalte auf dem jeweiligen Server sowie deren Veröffentlichung, insbesondere deren öffentlicher Zugänglichmachung,
  • zur Bearbeitung und Vervielfältigung, soweit dies für die Vorhaltung bzw. Veröffentlichung der jeweiligen Inhalte erforderlich ist.

10 Haftung

10.1 Die Deutsche Rheuma-Liga Bundesverband e.V. übernimmt uneingeschränkt die Haftung, wenn ein Schaden aufgrund eines vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Fehlverhaltens der Austauschplattform/PWA oder seinen gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurde.

10.2 Die Deutsche Rheuma-Liga Bundesverband e.V. haftet auch für leichte Fahrlässigkeit bei der Verletzung wesentlicher Pflichten. Wesentlich sind solche Pflichten, deren Verletzung die Erreichung der Nutzungsbedingungen gefährdet oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung der Bedingungen überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen können. In diesem Fall haftet die Austauschplattform/PWA jedoch nur für den vorhersehbaren Schaden.

10.3 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

10.4 Soweit die Haftung der Austauschplattform/PWA ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungshilfen.

10.5 Die Deutsche Rheuma-Liga Bundesverband e.V. führt bei Inhalten von Nutzern in der Austauschplattform/PWA keine Prüfung auf Vollständigkeit, Richtigkeit und Rechtmäßigkeit durch und übernimmt daher keinerlei Verantwortung oder Gewährleistung für die Vollständigkeit, Richtigkeit, Rechtmäßigkeit und Aktualität der Nutzerinhalte. Dies gilt auch im Hinblick auf die Qualität der Nutzerinhalte und deren Eignung für einen bestimmten Zweck.

10.6 Wir stellen auf dieser Austauschplattform/PWA Beiträge Dritter zusammen. Soweit einzelne Beiträge die Rechte Dritter verletzen oder aus anderen Gründen rechtswidrige Inhalte enthalten, ist für den Rechtsverstoß der jeweils genannte Verfasser verantwortlich. Wir prüfen alle gemeldeten Rechtsverletzungen im Rahmen unserer Verantwortung. Eine inhaltliche Verantwortung - gleich welcher Art - übernehmen wir jedoch nicht.

11 Links zu anderen Websites

11.1 Die Deutsche Rheuma-Liga Bundesverband e.V. hat keine Kontrolle über den Inhalt von Links, die auf der Webseite anderen Betreibern platziert und bereitgestellt werden.

11.2 Die Deutsche Rheuma-Liga Bundesverband e.V. ist nicht in der Lage, den Inhalt von Webseiten, die nicht von der Deutschen Rheuma-Liga Bundesverband e.V. betrieben werden und auf der Austauschplattform/PWA verlinkt sind, zu kontrollieren. Daher übernimmt die Deutsche Rheuma-Liga Bundesverband e.V. keine Verantwortung für die Inhalte dieser Webseiten und die möglichen Konsequenzen, die sich aus deiner Nutzung durch Besucher ergeben können. Bitte sei dir bewusst, dass das Besuchen von Webseiten, die über Links erreichbar sind, auf eigene Gefahr geschieht. Es erfolgt keine gesonderte Benachrichtigung, wenn du die Austauschplattform/PWA verlässt. Die Deutsche Rheuma-Liga Bundesverband e.V. bittet dich jedoch, sofort über rechtswidrige oder zweifelhafte Inhalte der verlinkten Website zu informieren.

12 Mitgliedsverifizierung

12.1 In der Austauschplattform können Mitglieder der Deutschen Rheuma-Liga ihre Mitgliedschaft verifizieren lassen, um die folgenden Vorteile zu erhalten:

  • Ausschließlich verifizierte Mitglieder der Deutschen Rheuma-Liga können offene, geschlossene und geheime Gruppen in der Austauschplattform eröffnen.
  • Verifizierte Mitglieder der Rheuma-Liga erhalten eine Kennzeichnung in der Austauschplattform.
  • Es gibt die Vertraulichkeitsstufe "Mitglieder der Deutschen Rheuma-Liga und Freund*innen" in der Austauschplattform. Das bedeutet, dass Nutzer Profildaten nur für verifizierte Mitglieder der Rheuma-Liga und für Freund*innen sichtbar stellen können.

Durch die teils einfache Struktur der abgefragten Kriterien ist die Mitgliederverifizierung nicht absolut sicher.

Zur Verifizierung müssen die Nutzer ihren Landes- oder Mitgliedsverband der Deutschen Rheuma-Liga auswählen und ihre Mitgliedsnummer angeben. Zudem ist entweder die Angabe des Vornamens oder der Postleitzahl verpflichtend. Welche der beiden Angaben erforderlich ist, hängt davon ab, welche Daten der jeweilige Verband zur Überprüfung der Mitgliedschaft bereitstellt.

13 Kein Verzicht

13.1 Falls du gegen diese Nutzungsbedingungen verstößt und die Deutsche Rheuma-Liga Bundesverband e.V. keine Maßnahmen ergreift, bedeutet das nicht, dass die Deutsche Rheuma-Liga Bundesverband e.V. auf seine Rechte verzichtet, diese bei zukünftigen Verstößen wieder geltend zu machen.

14 Überwachung der Nutzungsaktivitäten

14.1 Die Deutsche Rheuma-Liga Bundesverband e.V. weist darauf hin, dass deine Nutzungsaktivitäten im gesetzlich zulässigen Umfang überwacht werden können. Dies beinhaltet gegebenenfalls die Protokollierung von IP-Verbindungsdaten und Gesprächsverläufen sowie deren Auswertung bei einem konkreten Verdacht eines Verstoßes gegen die vorliegenden Teilnahme- und Nutzungsbedingungen und/oder bei einem konkreten Verdacht auf das Vorliegen einer sonstigen rechtswidrigen Handlung oder Straftat.

15 Verbotene Aktivitäten

15.1 Die auf dem Portal verfügbaren Dienste sind ausschließlich für deine nichtkommerzielle Nutzung bestimmt. Jegliche Nutzung für oder im Zusammenhang mit kommerziellen Zwecken ist dir untersagt. Zur kommerziellen Nutzung zählen insbesondere:

  • alle Angebote und Bewerbungen von Inhalten, Diensten und/oder Produkten (z.B. Werbung) und zwar sowohl Deiner eigenen als auch solche Dritter;
  • alle Angebote, Bewerbungen und Durchführungen von Aktivitäten mit kommerziellem Hintergrund wie Preisausschreiben, Verlosungen, Tauschgeschäfte, Inserate oder Schneeballsysteme;
  • jedwede elektronische bzw. anderweitige Sammlung von Identitäts- und/oder Kontaktdaten (einschließlich E-Mail-Adressen) von anderen Nutzern (z.B. für den Versand unaufgeforderter E-Mails).
  • Aufforderungen zur Teilnahme an Umfragen, Studien und Interviews ausgenommen derjenigen, die von der Deutschen Rheuma-Liga Bundesverband e.V. unterstützt werden

15.2 Es ist dir nicht gestattet, Aktivitäten auf dem Portal durchzuführen, die gegen geltendes Recht verstoßen, Rechte Dritter verletzen oder gegen die Grundsätze des Jugendschutzes verstoßen. Insbesondere sind folgende Handlungen verboten:

  • das Einstellen, die Verbreitung, das Angebot und die Bewerbung pornografischer, gegen Jugendschutzgesetze, gegen Datenschutzrecht und/oder gegen sonstiges Recht verstoßender und/oder betrügerischer Inhalte, Dienste und/oder Produkte;
  • die Verwendung von Inhalten, durch die andere Teilnehmer oder Dritte beleidigt oder verleumdet werden;
  • die Nutzung, das Bereitstellen und das Verbreiten von Inhalten, Diensten und/oder Produkten, die gesetzlich geschützt oder mit Rechten Dritter (z.B. Urheberrechte) belastet sind, ohne hierzu ausdrücklich berechtigt zu sein.

15.3 Weiter sind dir auch unabhängig von einem eventuellen Gesetzesverstoß bei der Einstellung eigener Inhalte auf dem Portal sowie bei der Kommunikation mit anderen Teilnehmern (z.B. durch Versendung persönlicher Mitteilungen oder durch die Teilnahme an Diskussionsforen) die folgenden Aktivitäten untersagt:

  • die Verbreitung von Viren, Trojanern und anderen schädlichen Dateien;
  • die Versendung von Junk- oder Spam-Mails sowie von Kettenbriefen;
  • die Verbreitung anzüglicher, anstößiger, sexuell geprägter, obszöner oder diffamierender Inhalte bzw. Kommunikation sowie solcher Inhalte bzw. Kommunikation die geeignet sind/ist, Rassismus, Fanatismus, Hass, körperliche Gewalt oder rechtswidrige Handlungen zu fördern bzw. zu unterstützen (jeweils explizit oder implizit);
  • die Belästigung anderer Teilnehmer, z.B. durch mehrfaches persönliches Kontaktieren ohne oder entgegen der Reaktion des anderen Teilnehmers sowie das Fördern bzw. Unterstützen derartiger Belästigungen;
  • die Aufforderung anderer Teilnehmer zur Preisgabe von Kennwörtern oder personenbezogener Daten für kommerzielle oder rechts- bzw. gesetzeswidrige Zwecke
  • die Verbreitung und/oder öffentliche Wiedergabe von auf dem Portal verfügbaren Inhalten, soweit dir dies nicht ausdrücklich vom jeweiligen Urheber gestattet oder als Funktionalität auf dem Portal ausdrücklich zur Verfügung gestellt wird.

Urheberrechtlich geschützte Inhalte dürfen ohne Zustimmung des jeweiligen Rechteinhabers nur im Rahmen des anwendbaren Zitatrechts wörtlich in Beiträge aufgenommen werden. Zitate sind durch Hervorheben mittels Zitatfunktion und Quellenangabe zu kennzeichnen.

15.4 Ebenfalls untersagt ist dir jede Handlung, die geeignet ist, den reibungslosen Betrieb des Portals zu beeinträchtigen, insbesondere die Systeme der Deutschen Rheuma-Liga Bundesverband e.V. übermäßig zu belasten.

15.5 Sollte dir eine illegale, missbräuchliche, vertragswidrige oder sonst wie unberechtigte Nutzung des Portals bekannt werden, so wende dich bitte an team-rheuma@rheuma-liga.de. Der Deutschen Rheuma-Liga Bundesverband e.V. wird den Vorgang dann prüfen und ggf. angemessene Schritte einleiten.

15.6 Bei Vorliegen eines Verdachts auf rechtswidrige bzw. strafbare Handlungen bist du als Nutzer berechtigt und gegebenenfalls auch verpflichtet, deine Aktivitäten zu überprüfen. Im Falle eines solchen Verdachts kann die Deutsche Rheuma-Liga Bundesverband e.V. geeignete rechtliche Schritte einleiten, einschließlich der Überprüfung deiner Aktivitäten und gegebenenfalls der Zuleitung eines Sachverhalts an die Staatsanwaltschaft.

16 Änderungsvorbehalt

16.1 Der Deutsche Rheuma-Liga Bundesverband e.V. behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern, es sei denn, es ist für den Nutzer nicht zumutbar. Der Deutsche Rheuma-Liga Bundesverband e.V. wird den Nutzer über Änderungen der Nutzungsbedingungen rechtzeitig benachrichtigen. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen Nutzungsbedingungen nicht innerhalb von sechs (6) Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten Nutzungsbedingungen als vom Nutzer angenommen. Der Deutsche Rheuma-Liga Bundesverband e.V. wird den Nutzer in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen.

16.2 Der Deutsche Rheuma-Liga Bundesverband e.V. behält sich darüber hinaus vor, diese Nutzungsbedingungen zu ändern,

(a) wenn die Änderung lediglich vorteilhaft für den Nutzer ist;

(b) wenn die Änderung rein technisch oder prozessual bedingt ist, es sei denn, sie haben wesentliche Auswirkungen für den Nutzer;

(c) soweit der Deutsche Rheuma-Liga Bundesverband e.V. verpflichtet ist, die Übereinstimmung der Nutzungsbedingungen mit anwendbarem Recht herzustellen, insbesondere wenn sich die geltende Rechtslage ändert;

(d) soweit der Deutsche Rheuma-Liga Bundesverband e.V. damit einem gegen ihn gerichtetes Gerichtsurteil oder einer Behördenentscheidung nachkommt; oder

(e) soweit der Deutsche Rheuma-Liga Bundesverband e.V. zusätzliche, gänzlich neue Dienstleistungen, Dienste oder Dienstelemente einführt, die einer Leistungsbeschreibung in den Nutzungsbedingungen bedürfen, es sei denn, dass bisherige Nutzungsverhältnis wird dadurch nachteilig verändert.

Der Deutsche Rheuma-Liga Bundesverband e.V. wird über solche Änderungen der Nutzungsbedingungen in Textform informieren.

16.3 Das Kündigungsrecht nach Ziffer 2.2 bleibt davon unberührt.

16.4 Betreffen die geplanten Änderungen der Nutzungsbedingungen die Verarbeitung besonderer Kategorien personenbezogener Daten nach Art. 9 DSGVO, wird der Deutsche Rheuma-Liga Bundesverband e.V. die Einwilligung des Nutzers nach Art. 7 DSGVO für diese Verarbeitung einholen, es sei denn, es liegt eine Ausnahme nach Art. 9 Abs. 2 DSGVO vor, die keine Einwilligung erfordert.

16.5 Handelt der Nutzer als Verbraucher, findet die vorgenannte Zustimmungsfiktion keine Anwendung

a) bei Änderungen, die die Hauptleistungspflichten der Nutzungsbedingungen und die eventuellen Entgelte für Hauptleistungen betreffen;

b) bei Änderungen von eventuellen Entgelten, die auf eine über das vereinbare Entgelt für die Hauptleistung hinausgehende Zahlung des Nutzers gerichtet sind;

c) bei Änderungen, die dem Abschluss eines neuen Vertrages gleichkommen;

d) bei Änderungen, die das bisher vereinbarte Verhältnis von Leistung und Gegenleistung erheblich zugunsten des Deutsche Rheuma-Liga Bundesverband e.V. verschieben würden.

17 Datenschutz

17.1 Zu den Qualitätsansprüchen des Deutsche Rheuma-Liga Bundesverband e.V. gehört es, verantwortungsbewusst mit deinen persönlichen Daten (diese Daten werden nachfolgend „personenbezogene Daten“ genannt) umzugehen. Die sich aus deiner Anmeldung auf dem Portal sowie aus der Nutzung der verfügbaren Dienste ergebenden personenbezogenen Daten werden von uns daher nur erhoben, gespeichert und verarbeitet, soweit dies zur vertragsgemäßen Leistungserbringung erforderlich und durch gesetzliche Vorschriften erlaubt, oder vom Gesetzgeber angeordnet ist. Der Deutsche Rheuma-Liga Bundesverband e.V. wird deine personenbezogenen Daten vertraulich sowie entsprechend den Bestimmungen des geltenden Datenschutzrechts behandeln.

17.2 Hierüber hinaus verwendet der Deutsche Rheuma-Liga Bundesverband e.V. deine personenbezogenen Daten nur, soweit du hierzu ausdrücklich eingewilligt hast. Eine von dir erteilte Einwilligung kannst du jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.

17.3 Für weitere Informationen zur Verarbeitung deiner personenbezogenen Daten verweisen wir auf unsere detaillierte Datenschutzinformation, die du hier abrufen kannst: Datenschutzerklärung.

B. GESETZLICHEN PFLICHTINFORMATIONEN FÜR VERBRAUCHER

1. Informationen über die Identität des Unternehmers

Deutsche Rheuma Liga Bundesverband e.V.
Geschäftsführerin: Ursula Faubel
Welschnonnenstraße 7
53111 Bonn

Gemeinnütziger Verein, eingetragen im Vereinsregister Amtsgericht Bonn, Registernummer 20 VR 4908

Umsatzsteueridentifikationsnummer: DE 122 27 63 24

2. Zahlungs-, Liefer- und Leistungsbedingungen

Die Nutzung der Austauschplattform/PWA ist kostenfrei.

3. Verfahren zum Umgang mit Beschwerden, Kundendienstleistungen

Der Unternehmer bietet einen Kundenservice an über die nachfolgend genannte E-Mail-Adresse: team-rheuma@rheuma-liga.de

4. Mängelhaftungsrecht

Der Unternehmer haftet im Falle von Sach- oder Rechtsmängeln nach den gesetzlichen Vorschriften, sofern in den Allgemeinen Nutzungsbedingungen keine Haftungsbeschränkung normiert ist.

5. Gibt es Kosten für den Vertragsabschluss?

Für den Abschluss des Vertrags mit dem Unternehmer entstehen keine separaten Kosten bis auf die Telekommunikationskosten (insbesondere Telefon-, Telefaxkosten, Kosten des Aufbaus einer Internetverbindung), die im Verantwortungsbereich des Verbrauchers liegen.

6. Welchen Verhaltenskodizies unterliegt der Unternehmer?

Der Unternehmer unterliegt keinen spezielle Verhaltenskodizies.

7. Wann wird meine Registrierung verbindlich?

Auf der Registrierungsseite kann der Nutzer seine Eingaben nochmals überprüfen. Durch Anklicken des Buttons [Registrieren] schließt er seinen Registrierungsvorgang ab. Der Vorgang lässt sich jederzeit durch Schließen des Browser-Fensters abbrechen. Auf den einzelnen Seiten sind weitere Informationen verfügbar, z.B. zu Korrekturmöglichkeiten.

8. Muss ich mich registrieren?

Die Nutzung der Austauschplattform/PWA setzt eine erfolgreiche Registrierung als Nutzer voraus.

9. Wird der Vertragstext gespeichert?

Wir speichern den Vertragstext. Die Allgemeinen Nutzungsbedingungen sind abrufbar unter: https://www.team-rheuma.de/nutzungsbedingungen 

10. Vertragssprache

Vertragssprache ist ausschließlich Deutsch.